„Im Übrigen bin ich der Meinung, dass Deutschland keine Waffen mehr exportieren sollte.“ Mit diesem Satz präsentiert sich der ehemalige Bundestagsabgeordnete und Aktivist Jan van Aken auf seinem Twitter-Account. Und im Übrigen bin ich derselben Meinung. Ich fand es auch sehr bedauerlich, als van Aken 2017 bekannt gab, nicht mehr für den Bundestag kandidieren zu wollen. Er stellte stets ziemlich gute und wichtige Anfragen zum Thema Rüstungsexporte im Bundestag und darf wohl als einer der kompetentesten Politiker auf diesem Gebiet gelten.
Zum Jahresende veröffentlicht die Rosa-Luxemburg-Stiftung nun eine 44-seitige kostenlose Broschüre, in der der Autor van Aken das Thema deutscher Waffenexporte – „und warum wir ein Verbot brauchen“ – anhand von Zahlen und Beispielen anschaulich darstellt und die häufigsten Argumente gegen einen Stopp von Waffenexporten widerlegt und erläutert.
Broschüre „Kein Panzer geht in Kriegsgebiete“ zum Bestellen und Download
Alle 60 Sekunden wird irgendwo auf der Welt ein Mensch erschossen. Wo eine Waffe herum liegt, fällt früher oder später auch ein Schuss. Das wusste schon Alfred Hitchcock. Deutschland gehört nach den USA und Russland zu den größten Rüstungsexporteuren der Welt. Die Ausfuhr von Waffen ist jedoch in Deutschland gesetzlich nicht eindeutig geregelt. In der Politik werden Zusagen zu Waffenlieferungen oft als außenpolitisches Instrument genutzt. Oder es wird mit dem Erhalt von Arbeitsplätzen argumentiert – ein Argument, das genauerer Betrachtung nicht wirklich standhält, da in der Waffenindustrie vor allem hochausgebildete und vergleichsweise wenige Leute arbeiten, die in anderen Branchen gern gesehen wären. Die wichtigsten Argumente FÜR den Stopp von Waffenlieferungen – der Schutz von Menschenrechten und der Schutz von Leben – hat leider oft die geringere Priorität.
Waffen schaffen keinen Frieden, Beispiel Afghanistan, Beispiel Syrien, Beispiel Jemen u.v.m. Zitat van Aken: „Stabilität kommt nicht aus Gewehrläufen, sie kommt aus demokratischer Kontrolle und aus Kooperation.“ Und weiter: „Sehr oft wird bei außenpolitischen Problemen ganz schnell die Frage gestellt, wie sie sich militärisch lösen lassen. Das erinnert an ein altes asiatisches Sprichwort: Für den Mann mit dem Hammer sieht jedes Problem wie ein Nagel aus. Unser Ansatz einer internationalen Politik muss sich komplett von dieser militärischen Logik unterscheiden und auch in ganz akuten, eskalierten Krisensituationen wie in Kobanê [Nordsyrien] mit einem weiter reichenden Blick analysieren und dann ergebnisoffen alle möglichen Lösungen gegeneinander abwägen.“
Für weitere Informationen siehe auch waffenexporte.org.
Die Illustration zu diesem Beitrag ist der Broschüre „Kein Panzer geht in Kriegsgebiete“ entnommen.